"Ein zerbrechlicher Zwischenerfolg"

Das Bund-Länder-Dokument vollständig als Download

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Lage nach vier Wochen Beschränkungen in Deutschland mit drei Worten charakterisiert. Was wir bisher alle gemeinsam erreicht haben, so sagte sie heute, sei "ein zerbrechlicher Zwischenerfolg." Diese Worte könnte man als Überschrift über die Richtlinien setzen, die heute von Bund und Ländern beschlossen wurden.

Geschäfte, Restaurants und Gottesdienste

Es ist ein ganzes Bündel von Maßnahmen und Plänen, die in diesem Papier aufgeschrieben sind. Auf neuen Seiten steht da, wie die Strategie aussieht, um das Corona-Virus weiterhin in Schach zu halten. Dazu zählt unter anderem, dass zwar Restaurants und Gaststätten weiterhin geschlossen bleiben müssen, ebenso wie Hotels. Frisöre allerdings dürfen dann öffnen, wenn die Hygieneerfordernisse eingehalten werden und die Mitarbeitenden entsprechende Schutzkleidung tragen. Auch Geschäfte im Einzelhandel sollen öffnen dürfen, wenn sie nicht mehr als 800 qm große Verkaufsräume haben.

Ein besonderes Thema steht in den kommenden Wochen an. Mit den christlichen und auch anderen Religionsgemeinschaften soll ein Weg gefunden werden, wie zukünftig Gottesdienste stattfinden könnten.

^{Der letzte Besuch von Bürgermeister Fischer (links) in der Bürgermeister-Castenholtz-Grundschule. | Foto Thomas Schwarz/VG}

Schule und Bundesliga

Die Schulen sollen ab dem 4. Mai (das ist der Montag nach dem Maifeiertag-Wochenende) wieder öffnen dürfen. Dafür sind aber weitere Klärungen nötig. Dabei geht es unter anderem darum, wie die Kinder mit Bussen befördert werden können und trotzdem geschützt sind. Auch das Geschehen auf den Pausenhöfen muss geregelt werden.

Alle Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August weiterhin untersagt. Das betrifft Bierfeste, Kirmes, Maifeiern - und die Bundesliga. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, in dessen Bundesland die meisten Vereine in der Bundesliga spielen, sagte: "In dieser Saison wird es keine Spiele mehr vor Publikum geben."

Das ganze Papier zum Download

Das ganze Papier im Wortlauf können Sie hier herunterladen - oder einfach nur anklicken und auf dem Bildschirm direkt lesen. Zusatznutzen in dem Papier: es gibt auch eine Zusammenfassung über fortbestehende Maßnahmen aus früheren Beschlüssen, eine Art Erinnerung also.

Nun müssen die Länder aus diesem Bund-Länder-Beschluss Rechtsverordnungen ableiten und formulieren. In den kommenden Tagen ist damit zu rechnen. Diese Rechtsverordnungen sind wichtig, weil sich etwa Polizei und Ordnungsämter daran orientieren. Das gilt ebenso für Schulen, Kitas und andere öffentliche Einrichtungen.

(ts)