10:44 / 11. Dezember 2020

Verabschiedung in großer Einmütigkeit

VG-Haushalt | Einstimmig ins Neue Jahr

Das war eine große Einmütigkeit im Jahr der Corona-Pandemie: Der Verbandsgemeinde-Rat hat den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet - ohne Gegenstimme. Die Ratssitzung fand im Festsaal des Bürgerhauses in St. Katharinen statt; selbstverständlich unter Einhaltung aller Vorsichtsmaßnahmen: von den AHA-Regeln bis zum Lüften.

Hans-GünterFischer: „Zusammenhalt in schwieriger Zeit“

Das Abstimmungs-Ergebnis sei, so drückte es Bürgermeister Hans-Günter Fischer aus, „Ausdruck eines großen Zusammenhalts in unserer Region." Nur eine starke und solidarische Verbandsgemeinde sei in der Lage, „so einen Haushalt nicht nur zu stemmen, sondern auch einvernehmlich zu verabschieden.“ Alle Fraktionen des Rates haben sich für die Arbeit der Verwaltung bedankt. Ausdrücklich wurde anerkannt, dass die Beschäftigten der Verwaltung auch während der Pandemie große Anstrengungen unternehmen, „dauerhaft für die Bürgerschaft erreichbar“ zu sein. Die Fraktionen haben trotz weniger kritischer Anmerkungen mit der Abstimmung einen starken solidarischen Akzent gesetzt.

Bürgermeister Fischer betonte in seiner Haushaltsrede die Bedeutung von Investitionen. Sie seien trotz der „Notwendigkeit einer harten Konsolidierung“ für die Zukunft der Region unverzichtbar. Fischer nannte unter anderem die Bereiche Bildung, Umwelt- und Klimaschutz, die Feuerwehr sowie eine umweltfreundliche Mobilität. Darüberhinaus stellte Fischer klar: „Das alles bestimmende Feld der Zukunft ist und bleibt die Digitalisierung.“

Einen Überblick über ausgewählte Akzente des 21er-Haushaltes sehen Sie HIER. Diese Liste ist nicht vollständig, soll Ihnen aber einige wichtige Punkte des Haushaltes übersichtlich erklären.

Den kompletten Haushalts-Entwurf, den der VG-Rat verabschiedet hat, umfasst über 180 Seiten. Diesen können Sie bei Interesse HIER nachlesen - oder auch herunterladen. Dazu klicken Sie einfach unter dem Punkt "Anlagen" unten auf das PDF-Symbol. Es ist nur ein Schritt. Dort finden Sie ebenfalls den Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerks der VG und dessen Investitionsprogramm 2021 - 2024.

Kooperation auch über den Rhein hinweg

Das Projekt „Mitten am Rhein“ - ein Zusammenschluss zahlreicher Kommunen - ist einer der vielen Partner bei der regionalen Entwicklung. „Nur in Zusammenarbeit mit anderen ergibt umweltfreundliche Mobilität wirklich Sinn,“ so Fischer. Dabei gehe es nicht nur um „Wege entlang des Rheins, sondern auch über den Rhein hinweg.“ Deshalb beteilige sich die VG beispielsweise an einer Studie für einen „Fahrrad-Schnellweg“ zwischen Koblenz und Bonn. Der Ausbau der Elektro-Mobilität für die Region Linz steht ebenso ganz oben auf der Agenda.

Auch Schulen und Kindergärten müssten Teil der Digitalisierung werden, betont Fischer: „Wenn es um Effizienz-Steigerungen geht, dürfen diese Einrichtungen nicht vergessen werden.“ Der sogenannte „Digitalpakt Schulen“ biete dazu die Möglichkeit. Die Verbandsgemeinde sei entschlossen, den Prozess der Digitalisierung „nicht nur zu erleben, sondern aktiv mitzugestalten.“ Das betreffe auch die Verwaltung der VG.

Denn die Anforderungen und Aufgaben an die „Zentrale der Region“ seien in den vergangenen Jahren „exorbitant“ gestiegen, macht der Bürgermeister klar. Die Bürger erwarteten „vollkommen zu Recht, auch bei ihrer Verwaltung Dienstleistungen digital erledigen zu können“, so wie sie das in vielen anderen Bereichen bereits gewohnt seien.

Einstimming: Der VG-Rat verabschiedet den Haushalft 2012 | Foto © Thomas Schwarz/VG

Einstimmig: Der VG-Rat verabschiedet den Haushalt für 2021 ohne Gegenstimme | Foto © Thomas Schwarz/VG

Konsolidierung, Umlage und Investitionen

Das Ergebnis der harten Konsolidierung könne sich mehr als sehen lassen: Die ursprünglich im 1. Entwurf genannte VG-Umlage von 24,46% verringere sich jetzt auf 23,65 %. Der für die Umlage entscheidende Ergebnishaushalt wurde um rund 230.000 € gekürzt und der Finanz- und Investitionshaushalt um weitere rund 170.000€ entlastet. Fischer: „Wir tun das, um unseren Kommunen etwas Luft zu verschaffen in dieser extremen Zeit.“

Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Ergebnishaushalt erfordern nahezu 950.000 Euro. Die Investitions-Maßnahmen im Finanzhaushalt deutlich über 2 Millionen Euro.

(ts)


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