16:35 / 15. Februar 2021

"Zeitspanne bis März ist existenziell"

Update 10. Februar | Bund-Länder-Beschluss zum Download

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden grundsätzlich bis zum 7. März verlängert. Das ist das Ergebnis der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder am heutigen Mittwoch (10. Februar 2021).

Das ganze Papier im Wortlaut finden Sie HIER zum Herunterladen oder online lesen.

Die Kontaktreduzierungen zeigten ihre Wirkung, betonte Kanzlerin Merkel. Die Fallzahlen sind deutlich zurückgegangen. Zugleich verbreiteten sich neue Varianten des Coronavirus. Die Mutation sei eine „Realität“, so Merkel. Die Zeitspanne bis Mitte März sei daher existenziell. Bis dahin müssten die Infektionszahlen weiter sinken und die Ausbreitung der Corona-Mutation bekämpft werden, sagte Merkel.

Weitere Öffnungsschritte in der Pandemie sollen erst bei einer stabilen Sieben-Tages-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner geben, der sogenannten „Inzidenz“. Dann sollen der Betriebe mit „körpernahen Dienstleistungen“, der Einzelhandel, Museen und Galerien wieder öffnen können.

Friseure dürfen früher öffnen

Eine Ausnahme soll es für Friseure geben. Sie sollen schon ab Anfang März wieder öffnen dürfen. Dabei müssen strenge Hygiene-Regeln eingehalten werden.  In dem Papier heißt es dazu, dass besonders ältere Menschen auf Friseure angewiesen seien. 

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprach einer einer „ganz guten Balance“, die gefunden worden sei. Man müsse aber noch etwas durchhalten. Nur so könne die Gefahr der Mutation so gering wie möglich gehalten werden.

Auch in den nächsten Wochen sollen alle Kontakte auf das absolut notwendige Minimum beschränkt werden. Insbesondere Zusammenkünfte in Innenräumen seien zu vermeiden. Private Begegnungen sind weiterhin nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushaltes gestattet, und das mit nur einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person.

Es gilt weiterhin eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften. 

Die nächsten Schritte

Mit Blick auf die kommenden Wochen und Monate haben die Kanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs unter anderem dieses weitere Vorgehen festgelegt:

  • Schule und Kitas: Öffnungen in diesem Bereich haben Priorität. Hier soll als erstes schrittweise wieder geöffnet werden. Der Beschluss legt fest: Die einzelnen Bundesländer entscheiden über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung desKita-Angebots. „Masken, Lüften und Hygienemaßnahmen werden dabei weiterhin nötig sein“, heißt es im Beschluss. Vermehrt sollen auch Schnelltests den sicheren Unterricht und die Betreuung in Kitas ermöglichen und Infektionsrisiken minimieren.

  • Öffnung von Friseuren ab 1. März: Unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken können Friseure ab dem 1. März wieder öffnen.

  • Weitere Öffnungen: Der nächste Öffnungsschritt kann durch die Länder bei einer stabilen Inzidenz von maximal 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner erfolgen. Dieser soll die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm umfassen, darüber hinaus Museen und Galerien sowie die noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe.

  • Regionale Regeln bei zu hohen Fallzahlen: In Ländern bzw. Landkreisen, die aufgrund ihrer hohen 7-Tages-Inzidenz weiterhin die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten, werden die Länder bzw. Landkreise umfangreiche lokale oder regionale Maßnahmen beibehalten oder ausweiten.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben vereinbart, am 3. März 2021 erneut zu beraten.

 


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