20:54 / 21. April 2020

Die Verordnungen des Landes Rheinland-Pfalz

Die Rechtsverordnungen, die Sie hier finden, sind auch bereits auf unserer Homepage unter "Aktuelles" veröffentlicht. Sie finden Sie selbstverständlich immer auch im Mitteilungsblatt. Da dieses aber nur ein Mal pro Woche herauskommt, stellen wir hier die wichtigen Dinge bereits zur Verfügung.

AKTUELL gilt die Sechste Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz (vom 8. Mai). Sie können sie HIER herunterladen.

Zur Öffnung von Hotels, Restaurants. Cafés und Kneipen gibt es eine Handreichung für die betroffenen Unternehmen und Betriebe. Diese sind hier zum Download bereit.

Sie müssen nur den jeweiligen Link anklicken, wenn Sie sie lesen oder auch herunterladen möchten. 

Sämtliche Verordnungen im Zusammenhang mit Corona, die das Land Rheinland-Pfalz erlassen hat, können Sie auf der Seite der Landesregierung hier abrufen. Dort können Sie den zeitlichen Verlauf von Verordnung zu Verordnung nachvollziehen.

Sie alle sind die Rechtsgrundlagen, auf Grund derer bestimmte Verbote ausgesprochen werden können - aber auch Verbote wieder aufgehoben werden. Vor dieser Verordnung haben der Bund und die Länder in einer Schaltkonferenz miteinander gesprochen.

Das gemeinsame Papier als Ergebnis des Treffens am 15. April, das die Grundlage der vierten Verordnung bildet, können Sie bei Interesse hier herunterladen.

Wichtig: Die Verordnungen im Corona-Kontext haben jeweils nur eine befristete "Laufzeit". Schließlich wird anhand nach der aktuellen Situation immer wieder neu entschieden, wie weiter gehandelt wird bzw. werden muss.

paragrafen-Buch mit Brille | © Pixabay

Die aktuelle Verordnung ist die mittlerweile fünfte (Stand 3. Mai 2020). Sie können Sie HIER nachlesen. Unseren ausführlicheren Artikel dazu finden Sie HIER.

Die vierte Verordnung können Sie hier lesen und herunterladen.

Die Verordnung ist auch in verschiedene Sprachen übersetzt worden. Falls Sie Freunde oder Bekannte haben, die keine deutschen Muttersprachler sind, können Sie sie auf diese Seite verweisen.

Hier ist sie in englischer Sprache (Fourth Corona Control Ordinance Rhineland-Palatinate).

Hier ist sie in türkischer Sprache (Rheinland-Pfalz Dördüncü Koronavirüsle Mücadele Yönetmeliği).

Hier ist sie in arabischer Sprache (التعليمات الرابعة لمكافحة فيروس كورونا في راينالند-بفالتس).

Die vorherige, also dritte Rechtsverordnung, finden Sie hier.

Alle anderen Rechtsverordnungen sind auf der rheinland-pfälzischen Service-Seite zu Corona hier aufgelistet.

 

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